Rat & Ausschüsse

Haushalt 2015: erhöhte Personalkosten

RF: Anfrage zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 02.1.1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Anfrage, welche zusätzlichen Leistungen im oben dargestellten Produkt für die um 92.455 € erhöhten Personalkosten – dies entspricht einer Steigerung von 15,7 % – zur Verfügung gestellt werden. Die […]

Haushalt 2015: Eintrittspreise Freizeitbad De Bütt

RF:Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 15.2 Freizeitbad De Bütt Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, dass ab dem Haushaltsjahr 2015 die Preise der Zwölferkarten für Willicher Familien sowohl für den Hallenbad- als auch für den Freibadbesuch wie folgt gesenkt werden: 2 Std., alt 80 EUR, […]

Haushalt 2015: Umbau der Sauna im Freizeitbad De Bütt

Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 15.2 Freizeitbad De Bütt Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, die Investitionen für den Umbau der Sauna auf das Jahr 2015 vorzuziehen. Sollte die Maßnahme auf Grund der übrigen Umgestaltungsmaßnahmen am Bad nicht mehr in 2015 realisiert werden können, so […]

Haushalt 2015: Toilettenwagen für den Karnevalsumzug in Anrath

RF: Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 02.1.1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, die Haushaltsmittel in Höhe von 1000 € für den Einsatz zweier zusätzlicher Toilettenwagen für den Karnevalsumzug in Anrath bereitzustellen. Begründung: Der Antrag erfolgt Bezug nehmend auf die Antwort […]

Haushalt 2015: Kreisverkehr Willicher/ Korschenbroicher Straße

RF:Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 12.1 Straßen, Wege, Plätze Planungsausschuss Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, das Projekt 7.063402 (Kreisverkehr Willicher/Korschenbroicher Straße) sowohl für den Ansatz in 2015 als auch bei der weiteren mittelfristigen Haushaltsplanung auf den Betrag einer ggf. zu installierenden Ampelanlage (ohne Vergrößerung der Straßenquerschnitte) auf insgesamt 300.000 EUR […]

Haushalt 2015: Erhaltungsmanagement Stadtstraße

RF: Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 12.1 Straßen, Wege, Plätze Planungsausschuss Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, das Produkt 7.060401 (Erhaltungsmanagement Stadtstraßen) in das Berichtswesen im Rahmen der Quartalsberichte aufzunehmen. Aufgeführt werden sollen alle Einzelvorhaben ab einer Gesamtsumme von 10.000 EUR (als Einzelausgabe oder aufgeteilt in mehrere Teilausgaben). Begründung: Die Aufnahme […]

Haushalt 2015: Verschiebung von Projekten im Bereich Straßen, Wege, Plätze

RF: Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 12.1 Straßen, Wege, Plätze Planungsausschuss Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, dass seitens der Verwaltung Vorschläge ausgearbeitet werden, welche Projekte im Haushaltsbereich des Planungsausschusses, insbesondere im Bereich Landschaft und Straßen, über die bereits beantragten Verschiebungen hinaus zeitlich verschoben werden können. Des Weiteren beantragen wir für […]

Haushalt 2015: Auf dem Wall, Hauptstr. , Johannesstr. / Allee

RF: Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 12.1 Straßen, Wege, Plätze Planungsausschuss Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, die Projekte 7.064402 (Straße Auf dem Wall), 7.064412 (Hauptstraße) und 7.062408 (Johannesstraße/Allee) um zwei Jahre zu verschieben und erst für 2017 und 2018 in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen. Entlastung für den Haushalt 2015 : […]

Haushalt 2015: Schulträgeraufgaben

Antrag zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 03.08. Schulträgeraufgaben, Zentrale Steuerung Schulausschuss Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag, die Mittel für eine zusätzliche FSJ-Stelle ab dem 01.08.2015 in den Haushalt 2015 und in die mittelfristige Finanzplanung 2016–2018 einzustellen. Der schulische Einsatzort ist je nach Inklusionsbedarf die Robert-Schuman-Europaschule (RSE) oder das Lise-Meitner-Gymnasium (LMG). Die […]