Rat & Ausschüsse

Umbesetzungen bei den Willicher GRÜNEN

Das neue Jahr beginnt für die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit einigen personellen Umgestaltungen. Durch berufliche Veränderungen musste der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Manuel Paas bereits zum Jahresende sein Amt niederlegen. Neue Fraktionsgeschäftsführerin der GRÜNEN ist nun Sina Kingen, die bereits seit über vier Jahren Mitglied der GRÜNEN Partei ist und nun auch in der Fraktion… Weiterlesen »

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heyes, Sehr geehrter Herr Kämmerer Kerbusch, Liebe Ratskolleginnen und –kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, der Haushalt 2016 ist in vielerlei Hinsicht ein Rekordhaushalt. Die Summe der Ausgaben erreicht ebenso Rekordniveau wie die Summe der Einnahmen. Beide über 128 Mio. Euro, vor zwei Jahren waren es noch rund 15 Mio. weniger…. Weiterlesen »

Haushalt: Deckelung der Ausgaben zur Umgestaltung des Marktplatzes in Willich

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN folgender Haushaltsantrag gestellt: Antrag: Die Haushaltsposition für die Umgestaltung des Willicher Marktplatzes wird auf den in den vergangenen Jahren angesetzten Betrag von 875.000,- Euro gedeckelt. Darüber hinausgehende Haushaltsansätze werden… Weiterlesen »

Haushalt: Förderung des innerörtlichen Fahrradverkehrs

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgender Haushaltsantrag gestellt: Antrag: Für Förderung des innerörtlichen Fahrradverkehrs wird eine zusätzliche Haushaltsposition in Höhe von 25.000,- für entsprechende Investitionen sowie zugehöriger vorgelagerter Planungskosten eingestellt. Begründung: Die Verkehrssituation in… Weiterlesen »

Haushalt: Ergänzung Planungsauftrag „Machbarkeitsstudie“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgender Haushaltsantrag gestellt: Antrag: Die Machbarkeitsstudie zur Nordumgehung von Schiefbahn soll um den Aspekt eines Ausbaus/einer Anbindung zwischen Niederheide und dem Stahlwerk Becker/Wekeln (Straße Am Klaptor) erweitert werden. Hierfür… Weiterlesen »

Haushalt: Stellenkapitalisierung für Integrationseinrichtungen zurücknehmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die nach dem relevanten OGS-Erlass des Landes mögliche Stellenkapitalisierung in Höhe von 0,1 Lehrerstellen für die diejenigen Einrichtungen in Willich zurückgenommen wird, die sich gezielt der Integrationsarbeit stellen (Seiteneinsteigerklassen für Migranten/Sprachförderung, zzgl. künftiger Formen). Weiterführende Beschlüsse sowie deren Vorbereitung… Weiterlesen »

Haushalt: Sonderbedarf Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass eine Haushaltsposition für 6.000 EUR eingeplant wird, um zusätzliche Buchanschaffungen für die im Aufbau befindliche Leonardo-da- Vinci-Gesamtschule zu ermöglichen (Sonderbedarf). Deckungsvorschlag Eine Deckung ist aus den Sachkonten 41419100 „Inklusionspauschale“ und 54994500 „Kosten ÖPP- Verfahren“ möglich. Begründung Der Sonderbedarf an… Weiterlesen »

Haushalt: Haushaltsposition „Integrationsförderung“ bilden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass eine eigenständige Haushaltsposition „Integrationsförderung“ im Produkt 03.8. „Zentrale Steuerung“ gebildet und mit 15.000 EUR ausgestattet wird. Die Schulverwaltung soll diesen Haushaltsposten als flexibles Mittel behandeln und im Rahmen ihrer eigenen Entscheidungsgewalt Anliegen, Sachbedarfe und Projekte auf dem Gebiet der… Weiterlesen »

Integrationsplanung in der Stadt Willich

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt, dass die Verwaltung eine umfassende, geschäftsbereich-/ausschussübergeifende Integrationsplanung konzipiert, die flexibel auf neue Entwicklungen reagieren kann, alle relevanten Akteure berücksichtigt und rechtzeitig vor der Sommerpause in Kraft treten kann. Die daraus hervorgehende, zu planende Integrationskette in… Weiterlesen »

WLAN-Beschluss im HuF: Fortschritt, aber Chance für großen Wurf verpasst

Die neue Beschlusslage zur Umsetzung von öffentlichem WLAN stellt nach Ansicht von SPD- und Grünen-Politikern einen Fortschritt dar, ist aber alles andere als optimal. „Wir freuen uns, dass der HuF gemäß unserem Antrag beschlossen hat, dass die Stadt nun offiziell die Einrichtung von WLAN-Knoten über die Freifunktechnik in öffentlichen Gebäuden vorantreiben und bei den Willicher… Weiterlesen »