Pressemitteilung

Ausschussumbesetzungen

Bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN standen in den letzten Wochen personelle Veränderungen an. Bereits Anfang des Jahres gab Manuel Paas seine Aufgaben als Fraktionsgeschäftsführer bei den GRÜNEN an Sina Kingen ab. Zur letzten Ratssitzung musste er nun auch sein Ratsmandat aus beruflichen Gründen niederlegen. „Mir fiel die Entscheidung nicht leicht, aber ich konnte mein Mandat aufgrund… Weiterlesen »

GRÜNE setzen auf bürgerfreundliche Gebührenpolitik

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich wird in der kommenden Ratssitzung ihre bürgerfreundliche Gebührenpolitik fortsetzen. Zum Thema der Gebührenerhebung für straßenbauliche Maßnahmen seitens der Stadt auf Grundlage des Kommunalabgabengesetz werden die GRÜNEN ebenso wie jüngst im Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen dafür stimmen, die städtischen Werte für die Gebührenbeteiligung… Weiterlesen »

Willicher GRÜNE begrüßen Erhöhung der OGS-Landeszuschüsse

Die Willicher GRÜNEN begrüßen die von Schulministerin Sylvia Löhrmann durchgesetzte abermalige Erhöhung der OGS-Landeszuschüsse. Die Landesregierung erhöht zum 1. August 2016 zum dritten Mal seit 2011 die Fördersätze für die offene Ganztagsschule. Die bereits zum 1. Februar 2015 eingeführte Erhöhung der Förderung um 1,5 Prozent pro Jahr steigt ab dem 1. August 2016 auf drei… Weiterlesen »

Keine Revisionsschächte für private Abwasserleitungen – Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen fordern: Bürger entlasten, politischen Willen ernst nehmen

Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Willich fordern die Stadtverwaltung auf, die Bürger beim Betrieb ihrer Abwasserleitungen zu entlasten. Der Stadtrat hatte am 17. Dezember 2015 eine neue Entwässerungssatzung beschlossen, in der die Abwasserbeseitigung neu geregelt wurde. Jetzt fordern die Fraktionen von der Verwaltung, den politischen Willen… Weiterlesen »

GRÜNE sehen Bürgerbeteiligung bei zweiter Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Viersen gespannt entgegen

Partei- und Fraktionsspitze der Willicher GRÜNEN erwarten gespannt, welche Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Kreis Viersen in die weitere Diskussion kommen werden. Merlin Praetor, Vorsitzender des Ortsverbandes: „Das vom Kreis mit den angehörigen Städten und Gemeinden initiierte Beteiligungsverfahren entspricht vom Prinzip her genau unseren Vorstellungen und sollte möglichst intensiv genutzt werden:… Weiterlesen »

Willicher GRÜNE enttäuscht über Abstimmung im Bundestag: Regierungskoalition verhindert Fracking-Verbot

Durch Enthaltung oder Ablehnung des GRÜNEN Gesetzentwurf im Bundestag haben SPD sowie CDU/CSU ihre Chance vertan, den Einsatz von Fracking für Erdgas- und Erdölförderung in Deutschland zu verhindern. Auch die Kreis Viersener Abgeordneten von SPD und CDU stimmten am Donnerstag nicht für den Anti-Fracking-Entwurf. „Wir sind über das Abstimmungsverhalten der Koalitions-Fraktionen enttäuscht, da hier gegen… Weiterlesen »

GRÜNER Ortsverband vor Mitgliederversammlung: Debatte lokaler Themen und Neuwahlen des Vorstandes

Der Willicher Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung am 16. April ab 10.30 Uhr in das Neersener „Cafe Steffi“ ein. Auf der Tagesordnung stehen dabei neben dem Rechenschaftsberichts des Vorstandes auch die Neuwahl desselben sowie aktuelle kommunalpolitische Themen. Unter der Leitfrage „In welcher Stadt wollen wir leben?“ möchten die GRÜNEN mit… Weiterlesen »

Willich ist Online sehr gut aufgestellt

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Willich freut sich über einen starken 11. Platz, mit dem Willich aus dem Online-Check aller Kommunen in NRW hervorgeht. „Nicht zuletzt durch den Mängelmelder aus dem von uns initiierten Arbeitskreis Digitalisierung konnte Willich im Vergleich zum Vorjahr über 150 Plätze gut machen.“ freut sich Stephanie Müller, Mitglied der GRÜNEN… Weiterlesen »

Willicher GRÜNE fordern Einsatzkonzept für kommunalen Ordnungsdienst

Nach der Entscheidung der Kreispolizeibehörde Viersen mit Zustimmung des Landrats gegenüber dem Land zu beantragen, die Alt-Willicher Wache auf den Status einer Tageswache herabzustufen, erwartet die Fraktion der GRÜNEN von den Entscheidungsträgern, dass freiwerdende Personalressourcen gezielt für die Streifenpräsenz in den Willicher Ortsteilen verwendet werden. Dr. Raimund Berg, Fraktionsvorsitzender: „Bei etwas mehr als einer Anzeige… Weiterlesen »

Grüne mahnen zügige Umsetzung der Alternativenprüfung bei Schiefbahner Nordumgehung an

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen sehen in der im Planungsausschuss am 1. März vorgestellten Machbarkeitsstudie nur einen ersten Schritt in den Beratungen um die Verkehrssituation in Schiefbahn zu verbessern. Dabei geht aus Sicht der Grünen Fraktion die Qualität der Beratungen vor Geschwindigkeit. „Zunächst muss die Verwaltung den im Dezember einstimmig getroffenen Ratsbeschluss zur Prüfung von Alternativen… Weiterlesen »