Anfrage

Maßnahmen zur Vandalismusprävention

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Prüfung folgender Sachfragen: 1. Wie werden die z.Zt. im HH veranschlagten Gelder zur Vandalismusprävention exakt verwendet (örtlich und maßnahmebezogen)? 2. Nach Durchführung einer Kurzabfrage bei den Grundschulen und weiterführenden Schulen: Hat sich das Vandalismusproblem in den letzten Jahren verstärkt? 3. Welche weiteren Maßnahmen der Prävention werden seitens der […]

Fördermaßnahmen im Rahmen des Elektromobilitätsgesetzes

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Prüfung folgender Sachfragen: Sind für die nach dem Elektromobilitätsgesetz benannten Fahrzeuge von Seiten der Verwaltung Bevorrechtigungen geplant? In welchem zeitlichen und finanziellen Rahmen können Fahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf Hybrid- oder Elektrobetrieb umgestellt werden? Sofern aktuell keine Bevorrechtigungen geplant […]

Kosten der Umgestaltung Marktplatz Alt-Willich

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der letzten Planungsausschusssitzung wurde vom Planungsbüro Kraft.Raum als Tischvorlage die Kostenberechnung zum vorliegenden Planungsentwurf vorgelegt. Die Sitzung war unter diesem TOP geprägt durch die Diskussion um den eventuellen Verbleib der Kugelahorne auf dem Markt, so dass die Kostendiskussion, zumal wegen fehlender Vorbereitungszeit, noch nicht […]

Anwendung des „Informationsportals Klimaanpassung in Städten“ (INKAS) des Deutschen Wetterdienst (DWD)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung zu prüfen, inwiefern das vom Deutschen Wetterdienst (DWD) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur herausgegebene internetbasierte Beratungswerkzeug „INKAS“ (Informationsportal Klimaanpassung in Städten) in Willich durch die Stadtverwaltung bei zukünftigen Planungsvorhaben nutzenstiftend angewendet werden kann. Begründung: […]

Nitratbelastung von Grund- bzw. Rohwasser in Willich

Fragen: Welche Rohwasser-Nitratkonzentrationen wurden zuletzt an den einzelnen Messstellen auf Willicher Stadtgebiet festgestellt (mg/L; tabellarisch)? Welche längerfristigen Entwicklungstrends bzgl. der Rohwasser-Nitratkonzentrationen sind festzustellen?   Wie ist die aus der Rohwasser-Nitratbelastung abgeleitete Funktionstüchtigkeit und Nutzungsdauer der derzeit aktiven Brunnen einzuschätzen? Welche Planungen existieren für den Bau und Betrieb neuer Brunnen für die Trinkwasserförderung (Örtlichkeiten, Tiefen)? Gibt […]

Umsatzbesteuerung von Schulessen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Sachfragen: a) Mit welchem Umsatzsteuersatz wird das Schulessen (OGS und weiterführende Schulen) in Willich besteuert? b) Gibt es ggf. unterschiedliche Steuersätze entsprechend der aktuell noch individuellen Versorgungslösungen der einzelnen Standorte im Rahmen der OGS-Mittagsverpflegung? c) Wie stellt […]

Kosten für Umstellung auf Schulbusse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgende Anfrage: Welche Kosten entstehen vergleichend zum derzeitigen städtischen Anteil des Schoko-Tickets aller Willicher Schüler/innen, wenn die Schülerbeförderung gänzlich auf Schulbusse umgestellt werden würde (tabellarische Übersicht)? Begründung: Anschlussschwierigkeiten bei den ÖPNV-Verbindungen insbesondere von und nach Neersen begründen Alternativüberlegungen zum Status […]

Auswirkungen der Maßnahmen des Flüchtlingsgipfels auf die Stadt Willich

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN stellt folgende Anfrage: Welche Veränderungen für die Ergebnisrechnung (Prognose) des Jahres 2015 ff. der Stadt Willich bedeutet der Beschluss des Antrags Drucksache 16/7145 im Landtag NRW (Maßnahmen des Flüchtlingsgipfels)? Da für die Haushaltsberatungen relevant, wäre eine zeitnahe Unterrichtung aller Fraktionen bzgl. […]

Haushalt 2015: erhöhte Personalkosten

RF: Anfrage zum Haushalt 2015 Hier: Produkt 02.1.1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen Hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Anfrage, welche zusätzlichen Leistungen im oben dargestellten Produkt für die um 92.455 € erhöhten Personalkosten – dies entspricht einer Steigerung von 15,7 % – zur Verfügung gestellt werden. Die […]

Regenrückhaltebecken Clörath

hiermit stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Anfrage mit der Bitte um Beantwortung in der Sitzung des Betriebsausschuss: Wie hoch sind die Kosten für eine Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Clörath, auf der stadteigenen Erweiterungsfläche? Begründung: Eine Erweiterung des Regerückhaltebeckens bietet eine Option für Starkregenereignisse. Die Anfrage geht auf eine Anregung von Hagen Becker zurück.