Willicher GRÜNE begrüßen Erhöhung der OGS-Landeszuschüsse

Foto: Till Matthis Maessen

Die Willicher GRÜNEN begrüßen die von Schulministerin Sylvia Löhrmann durchgesetzte abermalige Erhöhung der OGS-Landeszuschüsse. Die Landesregierung erhöht zum 1. August 2016 zum dritten Mal seit 2011 die Fördersätze für die offene Ganztagsschule. Die bereits zum 1. Februar 2015 eingeführte Erhöhung der Förderung um 1,5 Prozent pro Jahr steigt ab dem 1. August 2016 auf drei Prozent. Damit sind die Landeszuschüsse für den offenen Ganztag für den Zeitraum von 2011 bis 2017 insgesamt um rund 25 Prozent gestiegen.

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Zugleich erhöht sich auch nach Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden per Erlass die Möglichkeit der Kommunen, bis jeweils 180 EUR je betreutem Kind als Höchstsatz im Monat zu veranschlagen, ab 1.8.2018 dann jeweils um 3% dynamisiert, und so Ausgaben über die Elternbeiträge zu refinanzieren. „Die Dynamisierung der Landeszuwendungen und Steigerung der Ausgestaltungsmöglichkeiten von Beitragstabellen auf Gemeindeebene sind sinnvoll. Grundsätzliche Starrheit nützt niemandem,“ erklärt Merlin Praetor, Schulausschussvorsitzender, zum Sachverhalt. Eine Steigerung von momentan 170 Euro Maximalbeitrag auf die möglichen 180 Euro je Kind pro Monat ist für die GRÜNEN aber derzeit kein Thema. Praetor: „Wir sollten zuerst in Ruhe die Landtagswahl im kommenden Jahr abwarten. Größere Strukturveränderungen im Nachmittagsbereich der Grundschulen samt Finanzierungsveränderungen auf stabiler rechtlicher Grundlage sind nach der Wahl nicht auszuschließen.“