Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen der letzten Planungsausschusssitzung wurde vom Planungsbüro Kraft.Raum als Tischvorlage die Kostenberechnung zum vorliegenden Planungsentwurf vorgelegt.
Die Sitzung war unter diesem TOP geprägt durch die Diskussion um den eventuellen Verbleib der Kugelahorne auf dem Markt, so dass die Kostendiskussion, zumal wegen fehlender Vorbereitungszeit, noch nicht geführt werden konnte.
Nach Durchsicht der übergebenen Kostenberechnung vom 22.09.15 stellen sich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Fragen:
- Haben den Planungsbüros im Rahmen des Workshop-Verfahrens die im Haushalt für diese Maßnahme eingestellten Kosten als Zielvorgabe vorgelegen?
- Wenn nein: warum nicht?
- Wenn ja: Wie kann es seitens des Planers zu einer knapp 70 %-igen Überschreitung des vorgegebenen Budgets kommen?
Auf Basis welcher Grundlagen kam der Haushaltsansatz von 875.000 € zustande? Wo liegen die wesentlichen Abweichungen bei dieser Ermittlung ggü. der Kostenberechnung des Planers?
- Welche Maßnahmen schlägt die Verwaltung in Abstimmung mit dem Planer vor, um das ursprünglich angesetzte Budget einhalten zu können?
- In Anbetracht der erheblichen Kostenüberschreitung sind signifikante Einsparungen zur Erreichung des Budgets nötig. Dies wird auch Auswirkungen auf die Qualität des Siegerentwurfes haben. Wird hierdurch das gesamte Auswahlverfahren anfechtbar?
- Sind die nun vorliegenden Budgetabweichungen für die Marktplatzumgestaltung auch bei anderen Innenstadtprojekten zu erwarten?
Anfragensteller: Christian Winterbach.