Mit zwei Anträgen zum Haushalt 2016 beabsichtigt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich, die Integrationsarbeit der Grundschulen, Offenen Ganztagsschulen (OGS) und weiterführenden Schulen vor Ort zu verbessern. Im Detail geht es einmal um einen auskömmlicheren Personalschlüssel für diejenigen OGS, die sich pädagogisch der Arbeit mit Flüchtlingen und Asylbewerbern annehmen bzw. zusammen mit den Grundschulen der Sprachförderung als Seiteneinstieg für Migranten stellen. Daneben bevorzugen die GRÜNEN eine gebündelte Haushaltsposition von Mitteln im Budget „Zentrale Steuerung“ des Schuletats, die sich u.a. aus der Verlagerung von vergleichbaren Geldern aus den Etats „Grundschule“ und „Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule“ sowie der massiven Aufstockung des Haushaltsansatzes auf insgesamt 15.000 EUR ergibt.
„Geht man von um die 200 Kindern in naher Zukunft aus, die der Schulpflicht unterliegen, bei noch ansteigenden Asylbewerberzahlen insgesamt in Willich, so kommt man nicht umhin festzustellen, dass die Schulen eine Aufstockung ihrer Sachmittelmöglichkeiten brauchen. Hierdurch kann eine optimalere Beschulung von dieser Seite aus eher sichergestellt werden. Spezielle Arbeitsmaterialien wie Bücher für Deutsch als Zweitsprache, Software oder auch Besuche von landläufigen Kulturveranstaltungen für diese zu integrierende Gruppe an Schülern sollen daraus bezahlt werden“, erläutert hierzu Merlin Praetor, Ratsmitglied und Schulausschussvorsitzender. Die GRÜNEN streben eine Optimierung der Integrationsleistung entlang der Bildungskette an und sind bereit, entsprechende Haushaltsgelder für die in den Verantwortungsbereich der Stadt fallenden Aufgaben bereitzustellen. Die Schulverwaltung soll diesen Haushaltsposten als flexibles Mittel behandeln und im Rahmen ihrer eigenen Entscheidungsgewalt Anliegen, Sachbedarfe und Projekte auf dem Gebiet der Sprach- bzw. Integrationsförderung der Schulen selbständig, d.h. nach eigener Schwerpunktsetzung und eigenem Verteilungsschlüssel, bewilligen. Eine spezielle Bindung an eine Schule oder Schulform gibt es somit nicht. Das System ist offen für alle Anspruchsberechtigten aus jeder Schule auf Willicher Stadtgebiet, die im Haushalt abgebildet ist.
„Eine solche Bildungsinvestition bietet eine Riesenchance für die individuelle Selbstbestimmung unserer Neubürger und für das gesamtgesellschaftliche Fortkommen in unserer Stadt – kulturell, wirtschaftlich, demografisch“, fasst der Schul-Obmann der GRÜNEN, Bernhard Fleischer, die Auffassung der Fraktion zusammen.
Gemeinsam mit ihrem Antrag zur Personalstärkung im OGS-Bereich, erhoffen sich die GRÜNEN, dass die Menschenrechte auf Bildung und freie Entfaltung der Persönlichkeit für Flüchtlingskinder in den schulischen Einrichtungen noch weiter mit Leben gefüllt werden. Für die OGS bedeutet dies, dass die Fraktion beantragt, die nach dem relevanten OGS-Erlass des Landes mögliche Barauszahlung – samt Einstellung in den allgemeinen Haushalt – in Höhe von 0,1 Lehrerstellen für die diejenigen Einrichtungen in Willich zurückzunehmen, die sich gezielt der Integrationsarbeit stellen. Merlin Praetor: „Hier ist die pädagogische und politische Zielrichtung klar: Die OGS einer Grundschule, deren Nachmittagsprogramm verpflichtender Bestandteil der Seiteneinstiegsklassen am jeweiligen Standort ist, soll für die personelle Bearbeitung dieser Herausforderung – gerade bei so hohen Fallzahlen – zumindest etwas entlastet werden, damit mehr Zeit für das einzelne Kind bleibt. Wir wissen, dieses Unterfangen kann nur ein einzelner Baustein einer gesamtstädtischen Willicher Integrationsplanung sein, nicht mehr, aber eben auch nicht weniger!“ Die GRÜNEN sehen die Gegenfinanzierung durch die im Laufe des Jahres 2015 zweimal erhöhten OGS-Fördersätze je Kind als gesichert an, zudem steigt der Betrag pro Kind, den das Land zahlt, dynamisch um 1,5 % jährlich. Darüber hinaus werden unter bestimmten Voraussetzungen für neu zugewanderte Flüchtlingskinder und in vergleichbaren Lebenslagen (Sinti und Roma) erhöhte Fördersätze gewährt.