Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragte 2016, dass die Stadtverwaltung bei Straßenbau- und Kanalmaßnahmen über 100.000 Euro Informationen standardmäßig zu Nutzungsdauer, Abschreibungssummen für das Vorhaben und ggf. Baujahr, Abschreibungen etc. für das bisherige Bauwerk in einer Übersicht darlegen soll. Hierfür wurde auch ein Excel-Formular der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Auf Grund der bereits laufenden Haushaltsberatungen sah sich die Verwaltung erst für die Beratungen zum Haushalt 2018 hierzu in der Lage.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt nunmehr erneut, dass die Stadtverwaltung bei Straßenbau- und Kanalmaßnahmen über 100.000 Euro diese Informationen zur Beratung unter TOP 11 im Planungsausschuss vorgelegt werden.
Sollten diese Informationen nicht vorgelegt werden, beantragen wir für alle Straßenbau- und Kanalmaßnahmen über 100.000 Euro einen Sperrvermerk der nach Vorlage der einschlägigen Informationen durch den Fachausschuss aufgehoben werden soll.
Begründung:
Baumaßnahmen im Straßen- und Kanalbau stellen regelmäßig einen großen Teil der städtischen Investitionen dar. Durch die gewünschten Informationen lassen sich die finanziellen Auswirkungen insbesondere der Abschreibungen dieser Maßnahmen besser einschätzen. Zudem tragen sie zu einer höheren Transparenz der Maßnahmenursachen bei und steigern so auch die Akzeptanz bei den Bürgern.