E-Bürgerbusse

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgenden Antrag:

Der Zuschuss der Stadt Willich für die Bürgerbusse in den Ortsteilen soll unter der Auflage gewährt werden, dass bei Ersatz- oder Neuinvestitionen ausschließlich elektro- Bürgerbusse (e-Bürgerbus) angeschafft werden.

Gleichzeitig wird die Verwaltung gebeten zu evaluieren welche Förderprogramme hinsichtlich der Elektro-Bürgerbusse zur Verfügung stehen.

Ebenfalls wird die Verwaltung gebeten die Infrastruktur in den jeweiligen betroffenen Ortsteilen herzustellen, damit ortsnah ausreichend Elektro-Ladestationen für die Bürgerbusse zur Verfügung stehen.

Begründung:

Das Engagement der Bürgerbusvereine für eine Mobilität der Menschen ist es wert unterstützt zu werden. Bürgerbusse ermöglichen Besorgungen des Alltags, Treffen von Freunden, Arztbesuche und Teilhabe am öffentlichen Leben insbesondere für ältere Menschen oder BürgerInnen ohne eigenes Fahrzeug. Darüber hinaus bieten Bürgerbusse neben der Verbesserung der Mobilität auch eine soziale Komponente des Miteinanders, da die Bürgerbusse von Ehrenamtlichen gefahren werden. Derzeit werden Bürgerbusse in den Ortsteilen Willich und Anrath betrieben. Ein Bürgerbus für Schiefbahn ist zur Zeit in Planung.

Gleichzeitig ist es wichtig die Verkehrsplanung zukunftsorientiert und klimafreundlich darzustellen. Umweltfreundliche Mobilität hat in ländlichen Gebieten großes Potential.

Über einen e-Bürgerbus können die Klimaschutzziele der Bundesregierung unterstützt werden. Dazu ist es notwendig die Elektromobilität massiv auszubauen.

Durch die Bindung des Zuschusses an einen e-Bürgerbus wird dem hohen Interesse der BürgerInnen an Elektromobilität Rechnung getragen. Gleichzeitig wird das Vertrauen der BürgerInnen in die Elektromobilität gestärkt, sofern noch etwaige Vorbehalte vorhanden sein sollten.

Mit Blick auf die Neuregelung des §13 ÖPNVG wir die Förderung umweltfreundlicher Antriebe deutlich aufgestockt. Nunmehr wird eine zusätzliche Förderungsmöglichkeit von Elektro-Bürgerbussen ermöglicht.

Der Antrag erfolgt auf Anregung von Paul Muschiol.