In der Ratssitzung am 17. Dezember stand die erhebliche Kostensteigerung beim Teilneubau der Hubertusschule auf der Tagesordnung. Die ursprünglich veranschlagten Baukosten von 3,1 Millionen Euro sollen nach Angaben der Verwaltung auf rund 5 Millionen Euro steigen – eine Erhöhung von mehr als 60 Prozent nach Baubeginn.
Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war eine Zustimmung zu dieser Budgeterhöhung angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Willich nicht tragbar. Die Mehrheit des Rates folgte dennoch dem Verwaltungsvorschlag.
Die Kostenexplosion reiht sich aus Sicht der GRÜNEN in eine Serie ähnlicher Entwicklungen bei größeren städtischen Bauprojekten der vergangenen Jahre ein, darunter die Vinhovenschule, die Kita Traumland sowie die Feuerwehrstandorte in Neersen und Willich. Wiederholte Vorschläge der GRÜNEN und weiterer Ratsfraktionen, durch ein wirksames Projekt- und Kostencontrolling gegenzusteuern, seien bislang nicht konsequent umgesetzt worden.
„Gerade weil uns das Wohlergehen unserer Kinder am Herzen liegt, setzen wir uns für einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln ein. Nur so können wir auch in Zukunft handlungsfähig bleiben“, erklärt Agnes Ortmanns, Vorsitzende des Schulausschusses und Ratsmitglied der GRÜNEN.
Auch Christian Winterbach, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat der Stadt Willich, betont die Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern:
„Wir sind verpflichtet, die Steuern der Menschen und Unternehmen in unserer Stadt wirtschaftlich, sparsam und zum Wohle aller einzusetzen. Das gilt umso mehr vor dem Hintergrund der bekannten prekären Haushaltslage.“
Die GRÜNEN weisen ausdrücklich darauf hin, dass ihre Ablehnung der Mehrkosten den Schulbetrieb nicht gefährdet. Eine konsequente Einhaltung des ursprünglichen Budgets könne zwar zu einer Verlängerung der Bauphase führen, Verzögerungen seien jedoch auch bei anderen Projekten bereits Realität gewesen. So mussten die Schülerinnen und Schüler der Vinhovenschule zwei Jahre länger als geplant mit einer Containerlösung auf dem Schulhof auskommen.
„Es ist unverantwortlich, bei einem einzelnen Projekt deutlich überhöhte Mittel bereitzustellen und dadurch an anderer Stelle – etwa im sozialen Bereich oder bei dringend notwendigen Maßnahmen zum Klimaschutz – finanzielle Spielräume zu verlieren“, ergänzt Claudia Poetsch, Ratsmitglied der GRÜNEN.
Als positiven Schritt werten die GRÜNEN, dass sich auf ihre Initiative hin alle Fraktionen darauf verständigt haben, eine politische Projektgruppe einzurichten. Diese soll die weitere Umsetzung des Bauprojekts eng begleiten und frühzeitig über Kostenentwicklungen und Risiken informiert werden.