Haushalt: Investitionsmaßnahmen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt, dass in den Jahresabschlussberichten für die Fachausschüsse alle in das Folgejahr verschobenen Investitionsmaßnahmen sowie alle begonnenen Maßnahmen aufgelistet werden. Dabei soll das Jahr der haushalterischen Bewilligung, der finanzielle Umfang der im abgelaufenen Jahr dort getätigten Investitionsleistung sowie additiv das in den Vorjahren geleistete Investitionsvolumen… Weiterlesen »

Haushalt: Straßenbau- und Kanalmaßnahmen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragte 2016, dass die Stadtverwaltung bei Straßenbau- und Kanalmaßnahmen über 100.000 Euro Informationen standardmäßig zu Nutzungsdauer, Abschreibungssummen für das Vorhaben und ggf. Baujahr, Abschreibungen etc. für das bisherige Bauwerk in einer Übersicht darlegen soll. Hierfür wurde auch ein Excel-Formular der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Auf… Weiterlesen »

Haushalt: Geförderter Wohnungsbau

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt, dass im Haushalt für den Bereich des sozialen Wohnungsbaus /öffentlich geförderter Wohnungsbau als Kennzahl die Anzahl der Sozialwohnungen eingefügt und als Zielwert 900 Wohneinheiten eingetragen wird. Begründung: Angesichts steigender Grundstücks- und Immobilienpreise stellt der soziale Wohnungsbau ein wichtiges Element der Förderung einkommensschwächerer Mitbürger dar…. Weiterlesen »

Haushalt: Schülerbeförderung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich bittet um die Beantwortung folgender Fragen zur Schülerbeförderung in den Schulbudgets GS, GY (LMG) und GE: 1. Wie setzen sich die hohen Aufwendungen zusammen? 2. a) Inwiefern spielen Schoko-Tickets, v.a. im Grundschulbereich, eine Kostenrolle? b) Ließen sich ggf. derartige Kosten über eine aktive Fahrradförderung bzw…. Weiterlesen »

Haushalt: Überarbeitung des Mobilitätskonzept

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt: Für die gründliche Überarbeitung des bestehenden Mobilitätskonzeptes für die Stadt Willich soll eine Haushaltsposition in Höhe von € 50.000,- geschaffen werden. Begründung: Die Verkehrssituation im Stadtgebiet von Willich ist in vielen Bereichen unbefriedigend. Durch die Verkehrsprobleme wir die Umsetzung von neuen Wohnbaugebieten oder auch… Weiterlesen »

Haushalt: Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Beantwortung folgender Fragen in der nächsten Planungsausschussitzung im Hinblick auf den aktuellen Stand der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge: 1. Wurden im laufenden Jahr 2017 Gespräche mit Versorgungsunternehmen, insbesondere mit den Stadtwerken Willich, über einen zeitnahen Aus- bzw. Aufbau der Ladeinfrastruktur in Willich geführt? 2. Wurden mit geeigneten Gewerbe- und… Weiterlesen »

Haushalt: Sperrvermerk zum Kreisverkehr an der Rohrzieherstraße

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt: Die im Haushalt veranschlagten Mittel für den Kreisverkehr an der Rohrzieherstraße (Haushaltsposition 7.061.423) sollen mit einem Sperrvermerk versehen werden. Begründung: Gemäß einem interfraktionellen Antrag aus September 2016 soll die Möglichkeit einer „legalen“ Verbindung zwischen Wekeln/Stahlwerk Becker sowie dem Ortsteil Niederheide geprüft werden. Bisher sind… Weiterlesen »

Haushalt: Fahrradfreundliche Stadt

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt: Für Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit von Radfahren, insbesondere von Kindern und älteren Menschen, soll eine Haushaltsposition in Höhe von € 50.000,- geschaffen werden. Begründung: Im Hinblick auf die bestehenden Verkehrsprobleme in einigen Stadtteilen ist der Umstieg vom Kfz-Verkehr… Weiterlesen »

Haushalt: Erläuterung der Position ‚Aufwand aus Bankgebühren‘

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Erläuterung der folgenden Position: • 54992200 Aufwand aus Bankgebühren (S 550, Aufwandskostenstelle): Alter Ansatz: EUR 10.000 Neuer Ansatz: EUR 40.000 Was ist der Grund für die erhebliche Erhöhung und welche Bankgebühren werden hierüber abgedeckt? Hierbei bitten wir zu berücksichtigen, dass eine weitere Gebührenart (S 549, Aufwandskostenstelle: 54316100) Aufwand… Weiterlesen »

Haushalt: Alternativplanung Regiobahn

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt: Für eine SPNV-Alternativplanung neben der bisherigen Regiobahn-Variante soll eine Haushaltsposition von € 30.000,- eingestellt und mit einem Sperrvermerk versehen werden. Begründung: Auf Grund der bereits vorhandenen und weiter zunehmenden Verkehrsbelastungen des Straßennetzes, der angespannten Parkraumsituation in den Ballungszentren und den bestehenden Klimaschutzzielen ist eine… Weiterlesen »