BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Willich (Foto: Horst Wiedemann)
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Zur Förderung der Errichtung von alltagstauglichen Fahrradunterstellplätzen im Bereich von bestehenden Geschosswohnungsbauten soll ein Förderprogramm der Stadt entwickelt werden, welches entsprechende Eigentümer motivieren soll, die Abstellsituation von Fahrrädern bei ihrem Objekt deutlich zu verbessern. Das Programm soll mit einem jährlichen… Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Für Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit von Radfahren, insbesondere von Kindern und älteren Menschen, und zur Verstetigung dieses Entwicklungsprozesses soll in Fortführung der aktuellen Haushaltsposition 53189990 bis zur einem anderslautenden Beschluss des Rates eine jährliche… Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für die Schaffung und Förderung von mehr bezahlbarem Wohnraum zu erstellen. Dabei sollen auch bereits vorhandene Konzepte vergleichbarer Kommunen auf die konkreten Verhältnisse der Stadt Willich angepasst werden. Um hierfür ggf. auch zusätzliche externe… Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Für die Wiedereinführung einer Bauberatung wird eine zusätzliche Planstelle in Höhe von 0,5 AK eingerichtet. Begründung: Die in der Vergangenheit bereits sehr erfolgreich praktizierte Bauberatung als erste Anlauf-stelle für Bürger und Unternehmen wurde in den vergangenen Jahren aus Kostengründen eingestellt…. Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, Die Verwaltung wird beauftragt Wegekreuze, Denk- und Ehrenmäler im Stadtgebiet systematisch zu erfassen und ein Handlungskonzept zu erstellen, um eine regelmäßige Überprüfung, Säuberung, Instandhaltung oder Sanierung sicherzustellen. Die Prüfung soll auch die mögliche Einrichtung einer historischen Tourismus-Route (via Karte, Schildern,… Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Für internationale Schülerbegegnungen/-austausche wird ein Aufwandsbudget im Produkt 308 geschaffen und mit 6.000 Euro ausgestattet. Die Geldmittel sollen finanzschwächeren Schüler*innen zur Verfügung stehen und Jugendbegegnungen der Schulen im städtischen Haushalt unterstützen. Die Verwaltung erarbeitet Vergabemodalitäten und praktiziert diese unbürokratisch. Die… Weiterlesen »
Die GRÜNEN in Willich setzen sich dafür ein, dass die Rahmenbedingungen zum Straßenbaubeitrag geändert werden. Aktuell hat der Bund der Steuerzahler (BdST) NRW eine Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ gestartet. Ziel ist es genügend Unterschriften zu sammeln und damit die Landtagsabgeordneten zu verpflichten, sich mit der Abschaffung der Straßenbaubeiträge zu befassen. Unabhängig vom Ausgang der obigen Volksinitiative kann… Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, eine Änderung der Rahmenbedingungen für die Ratenzahlung von Beiträgen für die Erschließung, den Straßenausbau und Kanalanschluss sowie Kostenersatz für einen Grundstücksanschluss derart vorzunehmen, dass ab sofort eine lineare Ratenzahlung mit einer Laufzeit von bis zu 5 Jahren auf Antrag möglich ist, ohne Auskunft über seine wirtschaftlichen Verhältnisse abgeben zu… Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, im Produkt 308 wird eine Ausgabenposition „Kulturelle Teilhabe“ eingeführt. 9.000 EUR werden dort etatisiert. Die Gegenfinanzierung wird über freie Mittel aus den Zahlungen zum Fonds Deutsche Einheit sichergestellt. Begründung: Zwei Euro je SchülerIn pro Schule in städtischer Trägerschaft und über… Weiterlesen »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, Die Elternbeitragssatzungen Tageseinrichtungen und Tagespflege sowie OGS werden mit Wirkung zum 1.8.2019 bis auf Weiteres derart geändert, dass bis zu einer Einkommensgrenze von 30.000 EUR keine Elternbeiträge gezahlt werden müssen, d.h. die entsprechenden Stellen werden genullt. Demnach: Änderung der Anlage… Weiterlesen »
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