Ideen haben wir, und auch die Wilicher Bürgerschaft, viele. Denn die Klimakrise wird auch bei uns allmählich spürbar (wochenlange Dürre wechselt sich ab mit wochenlangen Niederschlägen). Und vielen reichen die bislang ergriffenen Maßnahmen nicht aus. Die Umsetzung gestaltet sich jedoch schwierig.
Sehr oft wird unsere Partei angeschrieben, wenn Bürgerinnen und Bürger konkrete Probleme (meist vor der eigenen Haustür) haben. Warum wurde der Baum gefällt, weshalb wird nicht mehr Müll gesammelt, warum wird wieder eine größere Fläche versiegelt – um nur einige, wenige Anliegen zu nennen. Und dann wird von uns erwartet, dass wir uns dieser Problematik annehmen und, im besten Fall, konkret und schnell Abhilfe schaffen. In Zeiten, in denen ich wenig Einblick in die Welt der Kommunalpolitik hatte, hätte ich genauso gedacht. Und ich hätte hier und da mit Unverständnis und Enttäuschung reagiert, wenn die von mir gewählte Partei so wenig durchsetzt.
Hierzu muss man sich dann doch ein wenig mit den Mehrheitsverhältnissen in Willich auseinandersetzen:
Um unseren Wählerinnen und Wähler gerecht zu werden, stellt unsere Partei (wie auch alle anderen) Anträge zu ganz unterschiedlichen Themen. Beispiele:
- »Leitstreifen für Sehbehinderte um Fontänenfeld auf dem Marktplatz« (2022), im Planungsausschuss durch CDU, FDP und FÜR WILLICH abgelehnt. Die Leitstreifen kamen dann doch noch in einem kostenintensiven Nachbau, aber auch nur, weil das Bauministerium mit der Rückforderung von Fördermitteln gedroht hat.
- »Trinkwasserspender für Schulen« (2023) Anfrage im Schulausschuss abgelehnt, mit der Mehrheit aus CDU und SPD.
- »Einmaliges Aussetzen der Anhebung von KiTa-Gebühren« (2024) im Jugendhilfeausschuss von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Jetzt kann man diese mehrheitliche Ablehnung unserer Anträge doof finden oder frustriert sein – aber das ist Demokratie! Die politischen Mehrheiten in Willich sind, wie sie sind. Wenn wir überstimmt werden gilt es, dies zu respektieren. Diese Beispiele geben aber klar zu erkennen, wie schwierig grüne Politik in unserer Stadt umgesetzt werden kann. Mal eben – das geht leider nicht!