Kommunalpolitik – Wie  arbeitet eine Sachkundige Bürgerin?

In der Kommunalpolitik gibt es einige Ämter, von denen man immer mal liest oder hört. Die Arbeit einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters kann man sich vielleicht noch einigermaßen vorstellen. Die Tätigkeit von Sachkundigen Bürgern ist der Mehrheit sicherlich weniger bekannt.

Schon immer Grünen-affin stieß ich 2019 zum Ortsverband Willich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich nahm an einer Fraktionssitzung teil und war überrascht über das breite Spektrum an Themen, die dort behandelt wurden. Die Atmosphäre gefiel mir und ich hatte Lust mich zu beteiligen.

Bei der Kommunalwahl 2020 erzielte unsere Partei mit 25 Prozent Stimmanteil ein tolles Ergebnis. Von den insgesamt 52 Sitzen im Rat konnten wir nun 13 besetzen, die Ärmel hochkrempeln und mit der Arbeit beginnen.

Unterstützung finden die Ratsmitglieder von Gemeinden in NRW durch »sachkundige Bürger:innen«, die als stimmberechtigte Mitglieder der Ausschüsse vom Rat gewählt werden. Das soll ermöglichen, zusätzlichen Sachverstand zu bestimmten Themen einzuholen.  So wurde ich stellvertretende sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss und sachkundige Bürgerin im Schulausschuss. Seit eineinhalb Jahren bin ich in letzterem auch schulpolitische Sprecherin (Obfrau) meiner Fraktion.

Was bedeutet das nun inhaltlich? Zunächst muss ich jede Menge Vorlagen lesen, was mir Spaß macht. Dann sind da die 14-tägigen Fraktionssitzungen, in denen wir der eigenen Fraktion die aktuell relevanten schulpolitischen Themen vorstellen, sodass wir uns über die weitere Vorgehensweise auf Fraktionsebene abstimmen können.

Hinzu kommen pro Jahr vier Ausschusssitzungen zusammen mit den Zuständigen der Verwaltung, den Ratsmitgliedern und den sachkundigen Bürger:innen der anderen Fraktionen. In diesem Gremium, das unsere Themenkomplexe für die Ratssitzungen vorbereitet, geht es detailliert um so praktische Dinge wie den Schulausbau nach den Richtlinien des Schulentwicklungsplanes, die Errichtung von Fahrradabstellplätzen an Schulen und den Umfang der Schulsozialarbeit. Unglaublich vieles wird dort durchdacht und diskutiert, bevor die Entscheidungen selbst dann in den monatlich stattfindenden Sitzungen von den gewählten Stadtratsmitgliedern getroffen werden. 

Freund:innen und Familie fragen mich, ob mir das alles Spaß macht. Diese Frage kann ich mit einem klaren »Ja« beantworten, denn auf diese Weise habe ich die Chance mich politisch einzubringen. Ich habe in den letzten zwei Jahren gelernt, wie Kommunalpolitik funktioniert und habe das Gefühl, meine Zeit für eine wichtige Sache einzusetzen.