Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heyes, Sehr geehrter Herr Kämmerer Kerbusch, Liebe Ratskolleginnen und –kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, der Haushalt 2016 ist in vielerlei Hinsicht ein Rekordhaushalt. Die Summe der Ausgaben erreicht ebenso Rekordniveau wie die Summe der Einnahmen. Beide über 128 Mio. Euro, vor zwei Jahren waren es noch rund 15 Mio. weniger…. Weiterlesen »

Stellungnahme zu den Unterlagen des Bürgerentscheids Kugelahorn

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in der Ratssitzung am 26.11. hat unsere Fraktion als einzige dafür gestimmt, dem Bürgerbegehren stattzugeben. Wir möchten unsere Entscheidungsgründe nachfolgend kurz erläutern. Wie bekannt fand im Frühjahr 2015 ein Workshopverfahren statt, in dem 4 Planungs-büros Vorschläge für eine Neugestaltung des Marktes erarbeiten sollten. Innerhalb des Verfahrens fand auch ein Termin mit… Weiterlesen »

Haushalt: Deckelung der Ausgaben zur Umgestaltung des Marktplatzes in Willich

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN folgender Haushaltsantrag gestellt: Antrag: Die Haushaltsposition für die Umgestaltung des Willicher Marktplatzes wird auf den in den vergangenen Jahren angesetzten Betrag von 875.000,- Euro gedeckelt. Darüber hinausgehende Haushaltsansätze werden… Weiterlesen »

Haushalt: Streichung Haushaltspositionen „Schiefbahner Dreieck“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN folgender Haushaltsantrag gestellt: Antrag: Alle Haushaltspositionen, die im Zusammenhang mit der Realisierung des Schiefbahner Dreiecks in der bisherigen Form eingestellt sind, werden gestrichen. Begründung: Im Rahmen der letzten Ratssitzung wurde… Weiterlesen »

Haushalt: Förderung des innerörtlichen Fahrradverkehrs

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgender Haushaltsantrag gestellt: Antrag: Für Förderung des innerörtlichen Fahrradverkehrs wird eine zusätzliche Haushaltsposition in Höhe von 25.000,- für entsprechende Investitionen sowie zugehöriger vorgelagerter Planungskosten eingestellt. Begründung: Die Verkehrssituation in… Weiterlesen »

Haushalt: Ergänzung Planungsauftrag „Machbarkeitsstudie“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgender Haushaltsantrag gestellt: Antrag: Die Machbarkeitsstudie zur Nordumgehung von Schiefbahn soll um den Aspekt eines Ausbaus/einer Anbindung zwischen Niederheide und dem Stahlwerk Becker/Wekeln (Straße Am Klaptor) erweitert werden. Hierfür… Weiterlesen »

GRÜNE unterstützen Verwaltungsvorschlag zur Wohnraumschaffung für Asylbewerber

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Willich begrüßt den Vorschlag der Verwaltung zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum für Asylsuchende, der später in Sozialwohnungen umgewandelt wird und wünscht sich gleichzeitig mehr Akzeptanz für das rechtlich und ethisch Gebotene innerhalb der Willicher Stadtteile. „Die Fraktion hat sich in der letzten Sitzung nochmals intensiv mit… Weiterlesen »

Haushalt: Stellenkapitalisierung für Integrationseinrichtungen zurücknehmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die nach dem relevanten OGS-Erlass des Landes mögliche Stellenkapitalisierung in Höhe von 0,1 Lehrerstellen für die diejenigen Einrichtungen in Willich zurückgenommen wird, die sich gezielt der Integrationsarbeit stellen (Seiteneinsteigerklassen für Migranten/Sprachförderung, zzgl. künftiger Formen). Weiterführende Beschlüsse sowie deren Vorbereitung… Weiterlesen »

Haushalt: Sonderbedarf Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass eine Haushaltsposition für 6.000 EUR eingeplant wird, um zusätzliche Buchanschaffungen für die im Aufbau befindliche Leonardo-da- Vinci-Gesamtschule zu ermöglichen (Sonderbedarf). Deckungsvorschlag Eine Deckung ist aus den Sachkonten 41419100 „Inklusionspauschale“ und 54994500 „Kosten ÖPP- Verfahren“ möglich. Begründung Der Sonderbedarf an… Weiterlesen »

Haushalt: Haushaltsposition „Integrationsförderung“ bilden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass eine eigenständige Haushaltsposition „Integrationsförderung“ im Produkt 03.8. „Zentrale Steuerung“ gebildet und mit 15.000 EUR ausgestattet wird. Die Schulverwaltung soll diesen Haushaltsposten als flexibles Mittel behandeln und im Rahmen ihrer eigenen Entscheidungsgewalt Anliegen, Sachbedarfe und Projekte auf dem Gebiet der… Weiterlesen »